August 2020 (BGBl. 25.06.2021, 11:56 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Dresden (25. € (rd. Der Strukturwandel in den Kohleregionen durch den Ausstieg aus der Verstromung fossiler Brennstoffe wird konkret. 14. Die Entwicklung einer weitgehend kohlendioxid-neutralen Energieversorgung und die Entstehung zirkulärer Wirtschaftsprozesse sind Motor für neue Wertschöpfungspotenziale und Industriearbeitsplätze. Oktober über den Stand der Umsetzung von § 18. Das „Kohleausstiegsgesetz“ setzt die energiepolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Struk turwandel und Beschäftigung“ um. I S. 1795)". Einrichtung eines Modellvorhabens zur proaktiven Unternehmensberatung, mit der die Unternehmen ihr Wachstumspotenzial besser ausschöpfen können. 1. Dezember 2028 mindestens 5 000 neue, zusätzliche Arbeitsplätze in Behörden des Bundes und sonstigen Bundeseinrichtungen in den Gemeinden und Gemeindeverbänden nach § 2 einrichten. (2) Es besteht Bedarf für die in Absatz 1 genannten Projekte. Telefax: 03 41 / 6 00 16-13. Artikel 1 - Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) 4. Investitionsgesetz Kohleregionen (Investitionsgesetz Kohleregionen - InvKG) Kapitel 1 Finanzhilfen zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft und zur För-derung des wirtschaftlichen Wachstums in den Braunkohlerevieren nach Artikel 104b des Grundgesetzes § 1 Förderziele, Fördervolumen und Leitbilder (1) Zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft … Darüber hinaus beteiligen sich beide Gremien an der Fortentwicklung des Handlungsprogramms. Die Verteilung der in § 3 Investitionsgesetz Kohleregionen vorgese-henen Mittel auf die Braunkohleregionen hat sich an der regionalen Betroffen-heit orientiert. Der Gesetzesbeschluss setzt Empfehlungen der WSB-Kommission aus dem . Mit Abschluss der Antragsbearbeitung werden die Antragsunterlagen direkt an die SAB zur Bearbeitung weitergeleitet. Nach § 1 Absatz 1 in Verbindung mit §§ 3 und 6 Absatz 1 Nummer 1 des Investitionsgesetzes Kohleregionen entfallen von 2020 bis einschließlich 2026 auf das Mitteldeutsche Revier bis zu 60,96 Mio. Die Zuwendung muss mindestens 25.000 EUR betragen. 106). InVorG Gesetz über den Vorrang für Investitionen bei Rückübertragungsansprüchen nach dem Vermögensgesetz PDF. § 27 Abs. Städtebau, Stadt- und Regionalentwicklung. Eine einfache und … Die Zusätzlichkeit der geförderten Maßnahmen muss vorhabenbezogen gegeben sein. Das Rheinische Zukunftsrevier leistet so auch einen Beitrag für die nachhaltige Modernisierung des Industrielandes Deutschland. € jährlich für alle Kohleregionen (Länderprojekte) 2,408 Mrd. Als Indikatoren wurden die absolute Beschäftigungsanzahl und Investitionsgesetz Kohleregionen (Finanzhilfen Bund) Volumen: 700 Mio. Maßnahmenlisten beschlossene Bundesmaßnahmen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) für die beiden sächsischen Reviere [Download *.pdf, 200 kB] Medienobjekte suchen Suchbegriff Juni 2021 (*.pdf, 57,10 KB) Art. Dieses Bild des Mitteldeutschen Reviers steht einer laufenden Überprüfung und Weiterentwicklung im Dialog mit der Region offen. Dabei wird die Bundesregierung eine überjährige Verwendbarkeit der Mittel sicherstellen. InvStG Investmentsteuergesetz PDF. € bis zu 5,2 Mrd. und Laborregion den Fragen, wie wir in Zukunft leben wollen. Voraussetzung ist eine zügige, raumwirksame Vernetzung des gesamten Reviers mit den Metropolen Berlin, Leipzig und Dresden sowie eine rasche Erreichbarkeit innerhalb des Reviers. August 2020 (BGBl. Das Lausitzer Revier ist seit Jahrzehnten Energieregion im Herzen Europas und ein Garant für Versorgungssicherheit in Deutschland. Wirtschaftsförderung nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen: Ermessen der Länder Sachstand Wissenschaftliche Dienste . Zum Thema . € bis zu 5,2 Mrd. Links . Das „Kohleausstiegsgesetz“ setzt die energiepolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Struk turwandel und Beschäftigung“ um. Die Länder leiten die Finanzhilfen des Bundes unverzüglich an die Letztempfänger weiter. August 2020 (BGBl. (1) Die Finanzhilfen nach Artikel 104b des Grundgesetzes werden den Ländern trägerneutral für Investitionen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Infrastruktur insbesondere in folgenden Bereichen gewährt: wirtschaftsnahe Infrastruktur ohne öffentliche Verkehrswege, insbesondere Erwerb und Herrichtung von Flächen für Unternehmen sowie die energetische Sanierung von infolge des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung zur Verfügung stehenden Gebäuden zur Nachnutzung. 14. Investitionsgesetz Kohleregionen PDF. Für die Beurteilung des Beitrages zur Strukturwirksamkeit eines Vorhabens sollen neben den direkten Beschäftigungs- und Wertschöpfungseffekten auch … Deutscher Bundestag Drucksache 19/ 12956 19. Januar 2020 begonnen werden. Oktober 2021 bei der SAB beantragt werden. (4) Das Koordinierungsgremium gibt sich eine Geschäftsordnung. August 2020 (BGBl. Strukturverstärkungsgesetz sowie Investitionsgesetz Kohleregionen. Ziel der Förderung ist es, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen sowie die Reviere als attraktive Wirtschaftsstandorte zu gestalten. Januar 2005 (BGBl. Die betroffenen Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sind zur Mitwirkung verpflichtet. (1) Zur Förderung der Gebiete nach § 2 werden ergänzend zu den Vorhaben der Anlage des Bundesschienenwegeausbaugesetzes vom 15. Die Richtlinie regelt künftig das Verfahren, nach dem Projekte für den Strukturwandel in den beiden sächsischen Braunkohlerevieren ausgewählt und unterstützt werden sollen. Die Vertretung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nach Satz 1 übt den Vorsitz aus. Der Freistaat Sachsen informiert unter https://www.strukturentwicklung.sachsen.de/index.html umfassend und aktuell über das Investitionsprogramm für die sächsischen Braunkohlereviere (Mitteldeutsches Revier sowie Lausitzer Revier). Grundlage für die Steigerung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Region sind die Sicherung und Anziehung von hoch qualifizierten Fachkräften, der Ausbau tragender Infrastrukturen (Verkehr, Wissenschaft, digitale Netze, Daseinsvorsorge), die Bereitstellung von geeigneten Entwicklungsflächen sowie die Etablierung als Testregion und Reallabor für innovative Verkehrskonzepte (autonomes und vernetztes Fahren, Drohnen, E-Flugzeuge, E-Taxis und so weiter). 28 Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG – Art. € bis 2038 / 56,0 Mio.€/a Mitteldt.Revier (Sachsen) Grundlage: Finanzhilfen gem.Artikel 104b Grundgesetz Förderung: Bedeutende Investitionen von Ländern und Gemeinden in Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen bis zu 40 Mrd. Im Übrigen enthält § 17 InvKG schon wegen der … Kapitel 1 Finanzhilfen zum … Als Indikatoren wurden die absolute Beschäftigungsanzahl und 1 des Strukturstärkungsgesetzes) hat die Bundesregierung zusätzliche Mittel bereitgestellt, um mit etablierten oder neuen Förderpro- grammen den Strukturwandel in den in § 2 InvKG festgelegten Regionen (s. Anlage 1, „Kohle-regionen“) zu unterstützen. (3) Die Bundesregierung berichtet dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie, dem Ausschuss für Inneres und Heimat sowie dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jährlich bis zum 31. Im BundLänder- -Koordinierungsgremium (BLKG) beschlossene Bundesmaßnahmen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) für die beiden sächsischen Reviere . € jährlich für alle Kohleregionen (Länderprojekte) 2,408 Mrd. Investitionsgesetz Kohleregionen vorgesehen sei. 1 In¬ vestitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) vom 16.11.2020 (Drs. FAQ - Fragen und Antworten zum Förderportal, FAQ - Fragen und Antworten während Corona, Konditionen für Immobilienfinanzierungen, © 2021, Sächsische Aufbaubank â Förderbank â, August 2020 (BGBl. des Deutschen Bundestages gemäß § 26 Abs. Stärkung eines Fahrzeuginstandhaltungswerks in Cottbus. August 2020 FStrG § 17e, Anlage. Investitionsgesetz Kohleregionen (Investitionsgesetz Kohleregionen - InvKG) Kapitel 1 Finanzhilfen zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft und zur För-derung des wirtschaftlichen Wachstums in den Braunkohlerevieren nach Artikel 104b des Grundgesetzes § 1 Förderziele, Fördervolumen und Leitbilder (1) Zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft … Die im Entwurf des InvKG vorgesehenen Maßnahmen müssen danach beurteilt werden, ob sie einen Beitrag zur strukturellen Erneuerung der Kohleregionen leisten können (§1 … Aus diesem Leitbild für das Lausitzer Revier zeichnen sich derzeit folgende besondere Handlungs- oder Projektfelder ohne Anspruch einer abschließenden Priorisierung ab: Verkehrsinfrastrukturentwicklung (Neukonzeption und Realisierung). E-Mail: innovationsregion@mitteldeutschland.com. 3. Es ist geprägt durch seine geografische Lage in Nachbarschaft zu Polen und Tschechien. Werden Mittel entgegen § 7 Absatz 2 Satz 2 und 3 zu früh angewiesen, so sind für die Zeit der Auszahlung bis zur zweckentsprechenden Verwendung Zinsen zu zahlen. Das hierauf beruhende Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) ist im August 2020 in Kraft getreten. Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur und Verbesserung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts in den Fördergebieten nach § 2. 3 Okt. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. August 2020 1795 Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen Vom 8. Investitionsgesetz Kohleregionen zu den jeweils im Investitionsgesetz Kohleregionen geregelten Terminen. (2) Die Jahresrechnung enthält die Einnahmen … Die Verteilung der in § 3 Investitionsgesetz Kohleregionen vorgese-henen Mittel auf die Braunkohleregionen hat sich an der regionalen Betroffen-heit orientiert. Finanzhilfen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen zur Entwicklung der sächsi-schen Braunkohlereviere vom 11. Solche Prognosen, speziell für die Kohleregionen, liegen der Bundesregierung nicht vor. Die Weiterleitung der Zuwendungen an Dritte ist ausgeschlossen. Förderziele, Fördervolumen und Leitbilder (1) Zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft und zur … 3. Sollten Sie Fragen oder Beratungsbedarf zur Antragstellung haben, können Sie sich gern an unser Kundenteam wenden (s. Kontaktleiste rechts). € p.a.) Weitere Grundlage ist das Handlungsprogramm zur Umsetzung des … Darüber hinaus hat der Bund den Freistaat Sachsen gebeten, ein Handlungsprogramm auszuarbeiten. Investitionsgesetz Kohleregionen (Investitionsgesetz Kohleregionen – InvKG) Kapitel 1 . Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InvKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in … Dezember 2016 (BGBl. Ausbau der Förderung von existierenden Projekten und Standorten des Spitzensports in den Fördergebieten nach § 2. (2) Die Maßnahmen nach den Kapiteln 3 und 4 werden in einem Umfang von bis zu 26 Milliarden Euro bis zum Jahr 2038 realisiert. Mit dem Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) (Art. Dazu sind die Standorte der Braunkohlewirtschaft in zukunftsweisende Standorte für die Erzeugung von erneuerbaren Energien als Grundstein für eine nachhaltige Energieregion umzubauen und Möglichkeiten zur Modellierung der Sektorenkopplung von Industrie und Energiewirtschaft zu erforschen. Auch die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung hält unter https://sas-sachsen.de alle wichtigen Information für die Beantragung Ihres Projekts bereit. Euro pro Jahr der durch den Bund nach … 506 Mio. Zusammen mit den ausgedehnten Bergbaufolgelandschaften, ihren zahlreichen Seen und multifunktionalen Wäldern bietet sie hohe Lebensqualität und vielfältige Freizeitmöglichkeiten. Da Landflucht, Abwanderung und demographischer Wandel das Mitteldeutsche Revier vor große Herausforderungen stellen, ist diese Region prädestiniert, als Modell-oder Laborregion im besonderen Maße an der Entstehung neuer technologischer Lösungen teilzuhaben und aktiv mitzuwirken. Bundesmaßnahmen zum Strukturwandel in den sächsischen Braunkohle-Regionen vereinbart. Angesichts des bundespolitisch geplanten Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung und der fortschreitenden Transformation des deutschen Energiesystems gilt es, es für den zunehmend globalen Wettbewerb der Regionen mit Bundesmitteln zukunftsfähig aufzustellen und zu einer lebenswerten und innovativen Wirtschaftsregion weiterzuentwickeln. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen 1.1 Das Land Sachsen-Anhalt gewährt nach Maßgabe dieser Richtlinie auf der Grund-lage a) des Investitionsgesetzes Kohleregionen vom 8.8.2020 (BGBl. (2) Nimmt der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Bericht nach Absatz 1 zustimmend zur Kenntnis, kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur dem jeweiligen Vorhabenträger die Zustimmung zur Planung und Umsetzung der in Kapitel 4 genannten Maßnahme erteilen. Deshalb ist es aus Sicht der Landesregierung ausdrücklich als Erfolg zu bewerten, dass mit dem Be schluss vom 1. € bis zu 9,6 Mrd. I S. 1795), c) der §§ 23 und 44 der … I S. 201), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dieser Bericht enthält neben einer Beschreibung der Maßnahme eine Stellungnahme, ob und in welchem Umfang ausreichend Planungskapazitäten und Haushaltsmittel für die jeweilige Maßnahme vorhanden sind, die eine Umsetzung der jeweiligen Maßnahme ohne Konkurrenz zu anderen Maßnahmen des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen gemäß der Anlage des Fernstraßenausbaugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Die SAB übernimmt die weiterführende Antragsprüfung. Energie- oder Wasserstoff, insbesondere auch Power-to-X-Anlagenbau. Hierzu gewährt der Bund diesen Ländern nach Maßgabe des § 27 Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen der Länder und ihrer Gemeinden und Gemeindeverbände nach Artikel 104b Absatz 1 Nummer 2 und 3 des Grundgesetzes in Höhe von bis zu 14 Milliarden Euro, längstens bis 2038. alle investiven projektbezogenen Ausgaben, Ausgaben für Grunderwerb bis zur Höhe von 50 Prozent der gesamten zuwendungsfähigen Ausgaben (Wertermittlung eines unabhängigen Sachverständigen erforderlich), Investive Begleit- und FolgemaÃnahmen (z. Das Zusammenwirken von Forschung und Entwicklung einerseits und einer leistungsfähigen Kliniklandschaft sowie Unternehmen andererseits schafft zusätzliche Synergien für einen hochentwickelten Life-Science-Cluster, der sich insbesondere im Bereich E-Health, Biotech und Künstliche-Intelligenz-basierter Diagnostik als besonders leistungsfähig erweist. Mit der Logistikdrehscheibe Leipzig/Halle, mit den führenden internationalen Mobilitätsunternehmen sowie der umliegenden Zulieferindustrie wird an der Mobilität der Zukunft geforscht, entwickelt und gebaut. Armes: Die Förderrichtlinie Investitionsgesetz Kohleregionen ..19 Konkretisierung des 2. Bericht und Information über Entscheidungen über die Ansiedlung und Verstärkung von Behörden des Bundes und sonstigen Bundeseinrichtungen sowie über weitere Planungen der Bundesministerien zur dezentralisierten Wahrnehmung von Bundesaufgaben. 104b und 104c GG. € Anteil NRW: 37 % Insgesamt bis zu rd. Medieninformation zur Förderrichtlinie RL InvKG (*.pdf, 44,75 KB) Förderrichtlinie RL InvKG (*.pdf, 72,13 KB) Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Gewährung von Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (RL InvKG) 4. (3) Zur Weiterentwicklung der Fördergebiete nach § 2 hin zu zukunftsorientierten Energieregionen werden im Jahr 2020 zusätzliche Einrichtungen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt eingerichtet: ein Institut zur Erforschung alternativer, insbesondere solarer Brennstoffe in Jülich für das Rheinische Revier, ein Institut zur Erforschung emissionsärmerer Flugtriebwerke in Cottbus für das Lausitzer Revier und. I S. 3122) geändert worden ist, für die Bundesfernstraßen erfolgen. Investitionsgesetz Kohleregionen (Investitionsgesetz Kohleregionen - InvKG) Kapitel 1 Finanzhilfen zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft und zur För-derung des wirtschaftlichen Wachstums in den Braunkohlerevieren nach Artikel 104b des Grundgesetzes § 1 Förderziele, Fördervolumen und Leitbilder (1) Zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft … Ein solches Programm, das – mit anderen Dokumenten – die Grundlage für die Auswahl der kommunalen und landeseigenen Vorhaben zur … Ansiedlung eines „Center for Advanced System Understanding“ im Freistaat Sachsen. Mitteldeutschland soll bei der Digitalisierung unter anderem der industriellen Wertschöpfungsketten Vorreiter werden. InvStreitÜbk Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten PDF. Die zuständigen Stellen der Länder sind ermächtigt, die Auszahlung der Bundesmittel anzuordnen, sobald sie zur anteiligen Begleichung erforderlicher und fälliger Zahlungen benötigt werden. Personalkosten BAFA). Sie möchten ein Haus bauen, kaufen oder modernisieren? In diesem Sinne hat das Bund-Länder-Koordinierungsgremium (BLKG) am 27. Aufbau von regionalen Kompetenzzentren der Arbeitsforschung im Rahmen der Programmlinie „Zukunft der Arbeit“ des Programms „Innovationen für die Produktion, Dienstleistung und Arbeit von morgen“. € (rd. Das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen ist ein so genanntes Artikelgesetz, das zum einen mit dem Investitionsgesetz Kohleregionen ... Vor der Sitzung wurde zudem die Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) (PDF, 6 MB) unterzeichnet, die die Zusammenarbeit von Bund und Ländern näher regelt. Dezember 2038 beantragt werden, wenn bis zum 31. Ziel ist somit zum einen durch den Umbau der Wirtschaftsstruktur einen direkten Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. für den Teil Investitionsgesetz Kohleregionen - Strukturentwicklung Lausitz (Förderrichtlinie Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier Land Brandenburg) Vom 24 . Cookies erleichtern die Bereitstellung unseres Webangebotes. Über die Verbindungsachsen Dresden – Görlitz – Breslau sowie Berlin – Cottbus – Weißwasser – Görlitz soll eine Anknüpfung an übergeordnete europäische Verbindungskorridore geschaffen werden. Benötigt werden attraktive (Standort-)Bedingungen, unter denen staatliche Fördermittel für den Aufbau von Arbeit eingesetzt und auch Anreize geschaffen … Der Verbesserung der infrastrukturellen Anbindung an die umliegenden Metropolräume wird hohe Priorität eingeräumt. Adresse. 1 Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) Drucksache 8/304 Antwort KA Dieser Link führt zu einem PDF Anhang
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